Mehr Schutz für den Anwender

Text: Jens-Uwe Heuer-James

25 Jahre Technische Kommunikation sind verbunden mit einer umfassenden Rechtsentwicklung von vereinzelten Gerichtsentscheidungen über die Produktsicherheit bis hin zu einem umfassenden rechtlichen System zum Schutz des Anwenders bzw. Produktnutzers. Die Verantwortung für die sachgerechte Information des Nutzers nimmt dabei vor allem seit den letzten Jahren einen besonders hohen Stellenwert ein. Bemerkenswert ist dabei, dass es sich nicht um eine isolierte Rechtsentwicklung in Deutschland handelt, sondern um eine Entwicklung auf breiter europäischer und auch internationaler Ebene.

Inhaltsübersicht

Lesedauer: 06:21 Minuten

Die Wichtigkeit der Technischen Dokumentation dürfte aus rechtlicher Sicht im Rückblick auf die bisherige Entwicklung unstreitig feststehen. Für die Zukunft lässt sich ebenfalls eindeutig feststellen, dass die Entwicklung noch nicht ihren Abschluss gefunden hat, sondern das System zum Beispiel im Hinblick auf die Produktüberwachung eher noch verfeinert und intensiviert werden wird.

Entwicklung der Instruktionsverantwortung

Nach allgemeinem Deliktsrecht (§ 823 BGB) ist jeder zum Ersatz des Schadens verpflichtet, den er durch Handeln oder Unterlassen vorsätzlich oder fahrlässig bei einem andern in Bezug auf Leben und Gesundheit oder Eigentum verursacht hat. Aus diesem Grundsatz hat die Rechtsprechung die Haftung für fehlerhafte Produkte unter dem Gesichtspunkt der Verkehrssicherungspflicht entwickelt. Demnach folgt aus dem Grundsatz des § 823 BGB, dass derjenige, der eine Gefahrenquelle ...